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Im Fokus: Einigung GEMA YouTube

Friede, Freude – Videos gucken!

David Fabian am 03.05.2017

Friede, Freude – ...

Der Konflikt ist gelöst: Die GEMA und YouTube haben sich endlich auch in Deutschland auf einen neuen Lizenzvertrag geeinigt. Wir erklären, was sich jetzt für Nutzer des Videoportals sowie Urheber ändert und liefern die wichtigsten Hintergründe.

Mit der am 1. November öffentlich gemachten Einigung zwischen dem zu Google gehörenden Unternehmen YouTube und der deutschen Verwertungsgesellschaft GEMA ist ein siebenjähriger Streit zu Ende gegangen. Im Kern ging es bei dem Prozess um unterschiedliche Vorstellungen darüber, wie die Vergütung von Musikvideos im Internet zu gestalten sei. YouTube verwies darauf, dass es seinen Nutzern lediglich eine Plattform biete, für das Hochladen der Videos selbst jedoch keine Verantwortung trage. Die GEMA betrachtet YouTube dagegen vornehmlich nicht als Service-, sondern in großen Teilen als Content-Anbieter, der sich Inhalte zu eigen macht und mit Werbung verknüpft.

Während der Streit zwischen beiden Parteien andauerte, waren viele Videos gesperrt. Dem Portal Statista zufolge konnten sogar gut 60 Prozent der 1.000 beliebtesten YouTube-Videos in Deutschland nicht aufgerufen werden. Damit ist jetzt weitgehend Schluss – Verwertungsgesellschaft und Videoportal haben sich auf einen neuen Lizenzvertrag geeinigt. Lediglich in Ausnahmefällen sollen noch Sperrtafeln aufpoppen, etwa wenn der Künstler kein GEMA-Mitglied ist und die konkrete Rechtsfrage noch nicht geklärt wurde. Bekannte Tracks wie Nirvanas „Smells Like Teen Spirit“ oder Michael Jacksons „Thriller“ sind nun aber endlich auch in Deutschland wieder über YouTube verfügbar.


An Sperrbildschirme wie diesen hatte man sich bei YouTube schon gewöhnt.

Hintergrund

Schon bevor die Verwertungsgesellschaft GEMA rechtliche Schritte gegen YouTube einleitete, klagten die großen Medienkonzerne wie Mediaset oder Viacom gegen das Videoportal. Damals lautete der Vorwurf noch, YouTube unternehme nicht genug, um Uploads von urheberrechtlichem Material zu verhindern. Im Gegensatz dazu ging es im Streit zwischen der GEMA und YouTube nicht um das grundsätzliche Verhindern von Video-Uploads, sondern um Geld, das die Verwertungsgesellschaft für das Abrufen bestimmter Musikclips vom Portal verlangte. Bis 2009 hatte noch ein Vertrag zwischen der GEMA und YouTube bestanden, in dem die Vergütung der Urheber pauschal geregelt wurde. Auf einen neuen Vertrag konnten GEMA und YouTube sich nicht einigen: Die Verwertungsgesellschaft hatte gefordert, dass die Urheber pro angesehenem Video („per Klick“) einen festgelegten Betrag erhalten. Im ersten Prozess wurden 0,375 Cent für jeden Abruf gefordert.

2012 entschied das Landgericht Hamburg in erster Instanz, dass ein Betreiber eines Videoportals für Urheberrechtsverletzungen durch von Nutzern hochgeladene Videos nur dann haftet, „wenn er in Kenntnis der Rechtsverletzung gegen bestimmte Verhaltens- und Kontrollpflichten verstößt“. Da YouTube Videos nicht selbst hochlade und sie sich nicht zu eigen mache, hafte das Portal zwar nicht als Täter, es falle aber in die so genannte Störerhaftung. Das bedeutet: Wenn Songs durch die GEMA beanstandet werden, muss YouTube diese selbstständig löschen und zukünftig darauf achten, ob die entsprechenden Songs nochmals hochgeladen werden. Ferner kann es im Fall einer Beschwerde in Verantwortung gezogen werden. Auch sei es YouTube zuzumuten, Filter einzusetzen, um Rechtsverstößen vorzubeugen. Damit haben die Richter die eigentliche Klage der GEMA zurückgewiesen, stellten aber auch fest, dass das Portal in der Vergangenheit seine Kontrollpflicht verletzt habe, da es Videoclips, die von der GEMA beanstandet wurden, nicht unverzüglich entfernt hatte.


Doch auch die Gegenseite versuchte die öffentliche Meinung per Screen zu beeinflussen.

Ergebnis der Einigung

Dass es nun doch noch zu einer Einigung kam, dürfte auch daran liegen, dass die EU-Kommission für 2017 an einer Urheberrechtsreform arbeitet. In der kommenden Reform soll sich unter anderem einer ausreichenden Beteiligung von Künstlern und Rechteinhabern an den Erlösen werbefinanzierter Plattformen gewidmet werden.

Da es sich bei der jetzt erzielten Übereinkunft zwischen GEMA und YouTube um eine außergerichtliche Einigung handelt und also auch kein entsprechendes öffentliches Urteil vorliegt, wurden bislang noch keine Details über das neue Abgabesystem bekannt. Fest steht aber: YouTube leistet rückwirkend für die Zeit ab 2009 eine einmalige Zahlung, die dann von der GEMA an die Urheber verteilt werden soll. Ab Gültigkeit des neuen Lizenzvertrags (1.11.2016) will YouTube dann Nutzungsmeldungen an die Verwertungsgesellschaft schicken, worauf die aus der Musiknutzung erzielten Erträge gemäß des internen GEMA-Verteilungsplans an die Mitglieder der Verwertungsgesellschaft weitergereicht werden.

Was sich nicht ändert: Das Hochladen von Musik ohne Zustimmung der Rechteinhaber ist weiterhin eine Urheberrechtsverletzung. Die Einigung zwischen YouTube und GEMA betrifft nur GEMA-Mitglieder – bei den Musikaufnahmen selbst beziehungsweise den Videoproduktionen kommen aber auch noch andere Rechteinhaber ins Spiel, zum Beispiel Plattenfirmen, die viel Geld für ein Video ausgegeben haben und dieses dann etwa nur auf ihrem eigenen Kanal sehen wollen. Selbiges gilt auch für das Vertonen eigener Videos mit fremder Musik. Auch hier haben neben den Urhebern andere Rechteinhaber meist noch ein Wörtchen mitzureden. Ausgenommen sind aber Cover-Versionen von Titeln, die von GEMA-Mitgliedern stammen. Solange der Song nicht verändert wird, kann er ohne Einwilligung des Urhebers gecovert werden.

Übrigens: Nur weil YouTube ein Video nicht sperrt, wenn es hochgeladen wird, heißt dies noch nicht, dass keine rechtlichen Probleme folgen. So könnte ein Urheber, der seine Rechte verletzt sieht, etwa eine Abmahnung des YouTube-Users veranlassen. In der Regel bieten sich hier aber für den Rechteinhaber einfachere Wege an, die gleichzeitig auch für den YouTube-Nutzer verträglicher sind (beispielsweise eine Beteiligung des Urhebers an den durch das Videoportal erzielten Werbeeinnahmen).


Die GEMA ist eine für Musiker sehr wichtige Organisation – über die reichlich Unwissen herrscht.

Was ist die GEMA?

Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (kurz: GEMA) ist eine Verwertungsgesellschaft, die in Deutschland die Nutzungsrechte an den Urheberrechten ihrer Mitglieder wahrnimmt. In der GEMA organisieren sich rund 70.000 Komponisten, Texter und Musikverleger. Zu den Rechten, die von der Verwertungsgesellschaft wahrgenommen werden, zählen zum Beispiel: Senderecht in Radio und Fernsehen, Recht der Aufführung von Ton- und Bildtonträgern (etwa in Clubs, Kneipen, Supermärkten etc.), Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (Downloads und Streams), Recht der mechanischen Vervielfältigung (CDs, DVDs etc.) sowie das Recht der Konzertaufführung.








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